FDP-Emsland-Mitte...Fraktion und Ortsverband der Liberalen.

"Hallo "und herzlich willkommen......
beim FDP-Ortsverband Emsland-Mitte.

Wir begrüßen euch auf der Homepage der "Mittelemsischen" Liberalen.

Unsere Vorstellung von der Umwandlung der Stadt und den Ansprüchen der Bürger können wir beeinflussen. Das Leben in unseren Dörfern und Städten bzw. in unserem Ortsverband nimmt neue "Fahrt" auf.

Wir möchten euch mit Angeboten für die Interessen in unserer Stadt sensibilieren.

Eine liberalere Auffassung und Ausführung zur Sicherung und Wertung v. Arbeitsplätzen, insbesondere in der Landwirtschaft, zum Umwelt,-und Gewässerschutz, die Diskusion um Städteplanung, die Vorstellungen über die Größe und das Aussehen eines Einkaufscenter, die Förderung der Stadt, das bereitstellen von kostenlosen oberirdischen Parkplätzen, der Radwege und Radfahrerbrücken steht auf unserer Fahne geschrieben. Dabeisein heißt - aktiv an den gesellschaftlichen Diskussionen beteiligen.

Sie möchten mitgestalten?
Dann sprechen Sie uns an.
Bringen Sie sich ein, engagieren Sie sich in der FDP. Werden Sie Mitglied der Freien Demokratischen Partei (FDP).

Auf dieser Webpräsenz finden Sie regelmäßig Informationen zu aktuellen Aktivitäten.

Es grüßt Sie ganz herzlich

Ihr
Berthold Schligten

Liberal sein heißt - dem Einzelnen mehr Freiraum geben

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Was kostet die Energiewende

Elektrizität soll in Deutschland zukünftig aus regenerativen Energien erzeugt werden. In der Presse ist von Mehrkosten von wenigen Milliarden Euro pro Jahr die Rede, was für die 40 Millionen Haushalte eine Mehrbelastung von maximal 10 Euro pro Monat bedeuten würde. Aber ist dies glaubwürdig? Jeder Bürger kann die folgenden Zahlen selbst im Internet überprüfen: Deutschland verbraucht 500 Milliarden Kilowattstunden (kWh) Strom jährlich. Die Stromgestehungskosten liegen heute bei 4 cts/kWh.
Die Stromgestehungskosten der regenerativen Energien sind aber höher: Wind kostet rund 10 cts/kWh und die Photovoltaik 30 cts/ kWh. Im Mittel sind dies 20 cts/kWh und das wäre eine Preiserhöhung um 16 cts/kWh. Der Bürger kann nun selbst ausrechnen, dass 500 Milliarden kWh dann 80 Milliarden Euro mehr kosten und das bedeutet für jeden Haushalt eine zusätzliche Belastung von 160 Euro im Monat. Was ist nun richtig: 10 Euro oder 160 Euro pro Monat Mehrkosten?

Auszug Dr. Rösler
Interview ............

Wenn sich ein Grundkonsens in Sachen Stabilität herstellen ließe, wäre dann die Voraussetzung für Eurobonds erfüllt? So ähnlich hat das ja Finanzminister Schäuble definiert. Sehen Sie das genauso?

Die Bundesregierung hat sich eindeutig gegen Eurobonds ausgesprochen. Allerdings sehe ich mit Sorge, dass in Teilen der Union anders gedacht wird. Die FDP jedenfalls wird nicht akzeptieren, dass deutsche Steuerzahler für die Schulden anderer Länder aufkommen. Mit Eurobonds hätten schwache Länder keine Anreize mehr, ihre Staatsfinanzen zu sanieren, eine Schuldenbremse in ihre Verfassung aufzunehmen und für eine verbesserte Wettbewerbsfähigkeit zu sorgen. Die Lasten und die Risiken müsste Deutschland in Form höherer Zinsen tragen. Es kämen Kosten in Milliardenhöhe auf uns zu. Das ist für Deutschland nicht akzeptabel.

Als einzige Partei in Deutschland öffnen wir uns der Frage , ob wir alle zu viel ausgeben, oder ob wir zu wenig einnehmen.

„Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten“. Wer so denkt, macht sich zum Untertanen. Wer so regiert, macht sich zur Obrigkeit. Wir Liberale sagen: „Gerade, weil ich nichts zu verbergen habe, verbitten wir es uns, vom Staat wie Kriminelle unter permanenten Generalverdacht gestellt zu werden.“ Deshalb wollen wir auch nicht, dass das Bundeskriminalamt zu einer Art deutschem FBI wird. Die Trennung von Geheimdiensten und ordentlicher Polizei darf nicht infrage gestellt werden.

Wir Liberale sind froh, dass immer mehr unserer kritischen Haltung folgen. Das BKA-Gesetz verstößt in vielen Bereichen, zum Beispiel bei der heimlichen Ausspähung privater Computer, gegen unser Verfassungsverständnis. Nicht der Staat gewährt uns Bürgern Freiheit, sondern wir Bürger gewähren dem Staat Einschränkung der Freiheit, damit wir alle in einer freien und fairen Gesellschaft leben können.

Es hat in der Geschichte unserer Republik noch nie eine so dramatische Phase des Abbaus von Bürgerrechten gegeben. Die Telefonüberwachungen nehmen drastisch zu - in Teilen haben sie sich verfünffacht.

Das Bankgeheimnis ist in wesentlichen Teilen faktisch aufgehoben - allein im vergangenen Jahr hat es Millionen Zugriffe auf die Stammdaten der Kreditinstitute gegeben. Wer im Internet sucht, muss damit rechnen, selbst durchsucht zu werden. Wenn man in die USA reist, werden persönliche Daten der Passagiere an die Behörden in den USA gleich mitverschickt.

Die Bilanz lautet: Der gläserne Bankkunde, der gläserne Telefonnutzer, der gläserne Steuerzahler, der gläserne Patient, der gläserne Fluggast, der gläserne Computer sind erschreckende Wirklichkeit.

Der zunehmende gesetzliche und praktische Abbau der Bürgerrechte ist gefährlich. Die schleichende Gewöhnung an diesen Verlust von Freiheit macht uns Liberalen große Sorge. Faule Kompromisse nach heftigen Schaukämpfen gibt es schon zu viele.“

Die Leistungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land gehörten zu den Dingen, die gerne und oft übersehen werden. Es sind die derzeit aktiv Arbeitenden, die hohe Beiträge in die Rentenkasse einbezahlen, um die aktuellen Renten zu finanzieren. Weil sie aber selbst künftig kaum noch eine vergleichbare Rente erhalten werden, müssen die Menschen privat zusätzlich Vorsorge treffen. Gleichzeitig müssen sie die Staatsverschuldung abbauen und damit staatliche Leistungen finanzieren, die in der Vergangenheit konsumiert wurden. Es sind die derzeit aktiv Beschäftigten, die von dem Sozialstaat regelrecht in die Zange genommen werden. Sie müssen steigende Abgaben- und
Steuerlasten tragen und bekommen dafür sinkende Staatsleistungen in Aussicht gestellt. Es ist eine Frage der Zeit, bis die Betroffenen an dem Sozialstaat zweifeln, um nicht zu sagen verzweifeln
werden.

Liberalismus ist eine Form, die eine freiheitliche, marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung mit den entsprechenden Gestaltungsmerkmalen wie privates Eigentum an den Produktionsmitteln, freie Preisbildung, Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit anstrebt, staatliche Eingriffe in die Wirtschaft jedoch nicht ganz ablehnt, sondern auf ein Minimum beschränken will.

Die Ideen des Neoliberalismus, basieren zum großen Teil auf den negativen Erfahrungen mit dem ungezügelten Liberalismus des Laissez-faire im 19.Jahrhundert, als der Staat die Wirtschaft komplett dem freien Spiel der Marktkräfte überließ. Staatliche Eingriffe in die Wirtschaft sind deshalb aus Sicht des Neoliberalismus dann gerechtfertigt und notwendig, wenn sie z.B. das Marktgeschehen fördern und die Bildung von Monopolen oder Kartellen verhindern, Konjunkturschwankungen ausgleichen oder dem sozialen Ausgleich dienen. Die deutsche Variante des Neoliberalismus wird auch als Ordoliberalismus bezeichnet. Die angelsächsische Variante mit ihrem Hauptvertreter Friedrich August von Hayek (*1899, †1992) setzt mehr auf die Selbststeuerung der Marktwirtschaft.

Die meisten Wirtschaftsordnungen der westlichen Industrienationen, so auch die soziale Marktwirtschaft der Bundesrepublik Deutschland, basieren heute auf den grundlegenden Prinzipien des Neoliberalismus.

Quelle: Duden Wirtschaft von A bis Z. Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 2. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut & F.A. Brockhaus 2004. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2004.

FDP:
Neuer Name gesucht.



Nicht nur die FDP beschäftigt sich seit Jahren mit Überlegungen, die Attraktivität der Spielplätze, wo nötig, zu verbessern oder eben falls kein Bedarf mehr besteht neuen Nutzungen zuzuführen.

Das muss gemeinsam mit der Verwaltung der Stadt und den anderen Fraktionen besprochen werden. Aus diesem Grund wurde auch mit den Stimmen aller Ratskollegen beschlossen, ein Gutachten durch einen externen Planer erstellen zu lassen. Die Gutachteraufzeichnungen wurden im zuständigen Ausschuss vorgestellt. Ein Ziel ist es, die Attraktivität der Spielplätze zu erweitern. Im Ergebnis könnte zum Beispiel die Zusammenführung von jung und alt, auch auf den Spielplätzen sein. Wer sagt denn, dass es keine Spiel,- und Trimmgeräte auf die dann Generationsübergreifenden Plätzen geben kann.
„Es besteht vielerorts Handlungsbedarf. Wir begrüßen Gespräche mit den Kindern, Eltern und Großeltern. „Vor Ort vernünftige Ergebnisse zu erzielen“, da wollen wir hin, so Clemens Paul Schulte. Polemik passt da einfach nicht und ist auch nicht im Interesse der Familien. Zahlreiche Untersuchungen haben bestätigt, dass sportliche Aktivität, in der richtigen Art und Weise betrieben, auch im höheren Lebensalter sinnvoll und empfehlenswert ist.
Durch regelmäßiges Sporttreiben verbessert man nicht nur seine Chancen auf anhaltende Gesundheit; viele Krankheiten treten bei regelmäßiger Bewegung erst gar nicht auf. Schon 30 Minuten körperliche Aktivität täglich kann helfen, Beschwerden vielfältiger Art zu verkleinern. Übergewicht und Herzrhythmusstörungen werden durch Sport gemindert. Kräftige Muskeln, zusammen mit stabilen Gelenken, bieten eine gewisse Verletzungsvorsorge, Körperliche Aktivität und geistige Leistungsfähigkeit, dass gehört und passt zusammen. Deshalb sollte unsere Überlegung auch in die Richtung der Generationsübergreifenden Plätze zu gehen. Was uns fehlt ist eigentlich nur noch ein passender Name für diese neue Art der Spielplätze. Ich kann mir im Moment noch nicht so recht vorstellen, mich auf dem „Kinderspielplatz“ zu gemeinsamen sportlichen Aktivitäten verabreden. Vielleicht fällt den Lesern ja ein passender Name ein“ so der liberale Ratspolitiker aus Bokeloh.


Clemens Paul Schulte
FDP Fraktionsvorsitzender und Kreisvorsitzender der FDP Emsland.