Berthold Schligten

"Moin" und herzlich willkommen......
beim FDP-Ortsverband Emsland-Mitte.

FDP Ortsverband Emsland-Mitte

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Homepage der "Mittelemsischen" Liberalen.
Auf unserer Webpräsenz finden Sie regelmäßig Informationen zu unseren aktuellen Aktivitäten als FDP-Ortsverband, sowie als FDP-Fraktion im Rat.

Wir werden uns immer aktiv an der politischen und gesellschaftlichen Diskussion in Meppen beteiligen. Umwelt,- Wirtschaftspolitik sowie Kunst und Kultur gehören zu unseren Themen. Sie möchten aktiv mitgestalten? Dann sprechen Sie uns an.
Bringen Sie sich ein, engagieren Sie sich in der FDP. Werden Sie Mitglied der Freien Demokratischen Partei (FDP).

Es grüßt Sie ganz herzlich

Ihr
Berthold Schligten

FDP Kreisvorstand begrüßt IGS Pläne

Papenburg – Die Bemühungen der Initiative, die sich für die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Papenburg / Aschendorf einsetzt, wurde auf der letzten Kreisvorstandssitzung der FDP in Papenburg nach lebhafter Diskussion einstimmig begrüßt. Marion Terhalle (FDP) erläuterte als Mitglied der Initiative, dass in der Stadt Papenburg neben dem dreigliedrigen Schulsystem auch ein IGS Angebot geschaffen werden müsste. So habe die Schulform der IGS den Vorteil, auf individuelle Stärken und Schwächen der Kinder besser eingehen zu können und nicht schon nach der vierten Klasse auf eine Schullaufbahn festgelegt zu werden. Die einzige IGS im Landkreis Emsland stehe in Lingen. Diese könne von Kindern im nördlichen Emsland nicht unter zumutbaren Bedingungen besucht werden. Ferner müsse die IGS in Lingen Kinder ablehnen, weil es mehr Bewerber als Plätze gäbe. Die Forderung, auch im nördlichen Emsland eine IGS einzurichten sei berechtigt und fände immer mehr Unterstützer. Der Sorge benachbarter Schulstandorte, dass Schulen wegen einer IGS gefährdet seien, könne man nur durch eine Befragung der Eltern begegnen, in der man den tatsächlichen Bedarf feststellen könnte. Der Vorsitzende Clemens Paul Schulte aus Meppen sagte die Unterstützung des Kreisvorstandes zu.

Clemens Paul Schulte FDP Ratsmitglied & Kreisvorsitzender

FDP:
Neuer Name gesucht.

Nicht nachvollziehbar für die FDP ist die Vorgehensweise der SPD zum Thema "Kinder" Spielplätze „Es ist verwunderlich wie die Kollegen der SPD mit dem Gutachten umgehen; zuerst geschlossen zustimmen und es dann vor Erläuterung der Ergebnisse im Ausschuss, zerreißen.

Outdoorgeräte

Fit und Spaß

Outdoorgeräte

Nicht nur die FDP beschäftigt sich seit Jahren mit Überlegungen, die Attraktivität der Spielplätze, wo nötig, zu verbessern oder eben falls kein Bedarf mehr besteht neuen Nutzungen zuzuführen.

Das muss gemeinsam mit der Verwaltung der Stadt und den anderen Fraktionen besprochen werden. Aus diesem Grund wurde auch mit den Stimmen aller Ratskollegen beschlossen, ein Gutachten durch einen externen Planer erstellen zu lassen. Die Gutachteraufzeichnungen wurden im Februar im zuständigen Ausschuss vorgestellt. „ Die SPD Ratskollegen gehen manchmal schon seltsame Wege“ so Clemens Paul Schulte von der FDP.
Ein Ziel ist es, die Attraktivität der Spielplätze zu erweitern. Im Ergebnis könnte zum Beispiel die Zusammenführung von jung und alt, auch auf den Spielplätzen sein. Wer sagt denn, dass es keine Spiel,- und Trimmgeräte auf die dann Generationsübergreifenden Plätzen geben kann.
„Es besteht vielerorts Handlungsbedarf. Wir begrüßen Gespräche mit den Kindern, Eltern und Großeltern. „Vor Ort vernünftige Ergebnisse zu erzielen“, da wollen wir hin, so Clemens Paul Schulte. Polemik passt da einfach nicht und ist auch nicht im Interesse der Familien. Zahlreiche Untersuchungen haben bestätigt, dass sportliche Aktivität, in der richtigen Art und Weise betrieben, auch im höheren Lebensalter sinnvoll und empfehlenswert ist.
Durch regelmäßiges Sporttreiben verbessert man nicht nur seine Chancen auf anhaltende Gesundheit; viele Krankheiten treten bei regelmäßiger Bewegung erst gar nicht auf. Schon 30 Minuten körperliche Aktivität täglich kann helfen, Beschwerden vielfältiger Art zu verkleinern. Übergewicht und Herzrhythmusstörungen werden durch Sport gemindert. Kräftige Muskeln, zusammen mit stabilen Gelenken, bieten eine gewisse Verletzungsvorsorge, Körperliche Aktivität und geistige Leistungsfähigkeit, dass gehört und passt zusammen. Deshalb sollte unsere Überlegung auch in die Richtung der Generationsübergreifenden Plätze zu gehen. Was uns fehlt ist eigentlich nur noch ein passender Name für diese neue Art der Spielplätze. Ich kann mir im Moment noch nicht so recht vorstellen, mich auf dem „Kinderspielplatz“ zu gemeinsamen sportlichen Aktivitäten verabreden. Vielleicht fällt den Lesern ja ein passender Name ein“ so der liberale Ratspolitiker aus Bokeloh.


Clemens Paul Schulte
FDP Fraktionsvorsitzender und Kreisvorsitzender der FDP Emsland.

MdB Michael Goldmann Gast beim Sportanglerverein Haren

Angler tragen Politiker Sorgen vor.

FDP beim ASV Haren zu Gast

v.l.: SAV-Haren Vorsitzender Hans Nintemann, Berthold Schligten (Vors. FDP-Emsland-Mitte), Clemens Paul Schulte (Vor¬sitzender FDP Emsland), Bernhard Pieper (Präsident Landesfischereiverband Wese-Ems) und MdB Michael Goldmann (FDP)

Der FDP-Ortsverband Emsland-Mitte hatte die emsländischen Anglervereine zu einem Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Goldmann (FDP) im Vereinsheim des SAV Haren (Ems) ein-geladen. Auch der Präsident des Landesfischereiverbandes Weser-Ems, Bernhard Pieper aus Papenburg sowie der Kreisbeauftragte für Fischerei des Landkreises Emsland, Hans Hanses, nahmen an dieser Veranstaltung teil. Begleitet wurde MdB Goldmann von Clemens Paul Schulte, Vorsitzender der FDP Emsland und Berthold Schligten, Vorsitzender der FDP Emsland-Mitte. Der Vorsitzende des Sportanglervereins Haren (Ems), Hans Nintemann, hieß den Gast und die anwesenden Vereine herz¬lich willkommen und stellte den Verein und seine Aktivitäten und das Vereinsheim vor.
Die älteste Aalfangstation Deutschlands in Herbrum an der Ems bei Papenburg soll zu einem fische-reiökologischen Zentrum mit Ziel der Errichtung einer Akademie für Fischerei und Naturschutz ausge¬baut werden. Präsident Bernhard Pieper berichtete über die Probleme bei der Umsetzung dieses Projektes und erhofft sich die Unterstützung der örtlichen Vereine, Verbände und der Stadt Papen¬burg. Er hob besonders hervor, dass die Angelvereine sehr viel Arbeit und Geld in die mit dem Natur¬schutz verbundenen Aufgaben sowie der Jugendarbeit stecken und erwarten, dass auch die Politik dies anerkennt und unterstützt. Danach wurde das Problem der Durchlässigkeit der Ems in Bezug auf Fischtreppen, Schleusen und Wehre diskutiert. Die Angler beklagen, dass viele dieser Anlagen fehlen oder marode und daher sanierungsbedürftig sind, damit die wandernden Fische überhaupt eine reelle Chance haben, aufzusteigen. Die zuständigen Ämter sollen auf diese Situation hingewiesen werden. In diesem Zusammenhang wurde auch die Situation der unteren Ems in Bezug auf die Durchlässigkeit von Fischen einschl. des Schlickproblems angesprochen. MdB Goldmann sprach sich für eine Schleuse im Sperrwerk aus, da der vorgeschlagene neue Kanal wohl nicht finanzierbar sei.
Mit Sorge betrachten die Angler auch die an der Ems gebauten und weiter geplanten Wasserkraft¬werke, insbesondere deren Antrieb. Der Turbinenantrieb sei im Vergleich zum Schneckenantrieb ab¬solut fischfeindlich, weil die Fische durch die Turbine „gehäckselt“ und damit vernichtet werden. Die Angler wünschen sich eine ordnungsgemäße Beteiligung bei den Genehmigungsverfahren dieser Anlagen. Nicht nur Präsident Pieper war der Meinung, dass die Region mit den schon vorhandenen Kraftwerken mehr als gut bedient sei und man auf Wasserkraftwerke für die Ems generell verzichten sollte.
Trotz der Kormoran-Verordnung zur Abwendung fischereiwirtschaftlicher Schäden sei das Problem nicht gelöst. Nötig wäre nach Ansicht aller Teilnehmer ein europäischer Plan, um die Bestände nach¬haltig zu regulieren. Durch die Ausspülung der Salzkavernen um Jemgum ist die Ems mit zu viel Salz und entsprechenden negativen Auswirkungen auf die Fischerei belastet.
MdB Goldmann zeigte Verständnis für die Sorgen und Nöten der Petrijünger und versprach, die Inter-essen der Angler bei den zuständigen Stellen zu vertreten und zu unterstützen.
Haren (gd)

Foto: Deymann

Liberalismus ist eine Form, die eine freiheitliche, marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung mit den entsprechenden Gestaltungsmerkmalen wie privates Eigentum an den Produktionsmitteln, freie Preisbildung, Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit anstrebt, staatliche Eingriffe in die Wirtschaft jedoch nicht ganz ablehnt, sondern auf ein Minimum beschränken will.

Die Ideen des Neoliberalismus, basieren zum großen Teil auf den negativen Erfahrungen mit dem ungezügelten Liberalismus des Laissez-faire im 19.Jahrhundert, als der Staat die Wirtschaft komplett dem freien Spiel der Marktkräfte überließ. Staatliche Eingriffe in die Wirtschaft sind deshalb aus Sicht des Neoliberalismus dann gerechtfertigt und notwendig, wenn sie z.B. das Marktgeschehen fördern und die Bildung von Monopolen oder Kartellen verhindern, Konjunkturschwankungen ausgleichen oder dem sozialen Ausgleich dienen. Die deutsche Variante des Neoliberalismus wird auch als Ordoliberalismus bezeichnet. Die angelsächsische Variante mit ihrem Hauptvertreter Friedrich August von Hayek (*1899, †1992) setzt mehr auf die Selbststeuerung der Marktwirtschaft.

Die meisten Wirtschaftsordnungen der westlichen Industrienationen, so auch die soziale Marktwirtschaft der Bundesrepublik Deutschland, basieren heute auf den grundlegenden Prinzipien des Neoliberalismus.

Quelle: Duden Wirtschaft von A bis Z. Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 2. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut & F.A. Brockhaus 2004. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2004.

Unerträgliche Heuchelei von Schwarz-Rot
Zu den Äußerungen von Bundesfinanzminister Steinbrück und Ministerpräsident Rüttgers zu Senkungen von Steuern und Sozialabgaben erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Carl-Ludwig THIELE:

Das Geschwafel der so genannten Großen Koalition über mögliche Entlastungen der Bürger im steuerlichen Bereich und bei den Sozialabgaben ist an Heuchelei überhaupt nicht mehr zu überbieten.

Gerade ist das Familienleistungsgesetz vom Deutschen Bundestag beschlossen worden. Obwohl das Kindergeld seit sieben Jahren nicht mehr erhöht wurde, wird es für das erste und zweite Kind nun um lediglich 10 Euro und damit um nur 6,5 Prozent erhöht. Die FDP hatte gefordert, das Kindergeld für das erste und zweite Kind um 16 Euro im Monat zu erhöhen. Dies hätte sich ab dem 1. Januar 2009 für mehr als 15 Millionen Kinder direkt ausgewirkt.

Der entsprechende Vorschlag der FDP wurde sowohl im Deutschen Bundestag als auch gestern im Vermittlungsausschuss abgelehnt.

Die Wähler sollten die so genannte Große Koalition im neuen Jahr nicht an ihren Sprüchen, sondern an ihren Taten messen.

Erbschaftssteuer -- das wird teuer.

Standortnachteil Erbschaftssteuer"

Reden und handeln sind oft zwei unterschiedliche Paar Schuhe, so der Kommentar der FDP. Wir sind der Meinung; die Erbschaftssteuer gehört abgeschaft. Punkt
Textverantwortlich:
Clemens Paul Schulte
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"Deutschland muss mittelfristig darüber nachdenken, ob die Erbschaftsteuer eine Zukunft hat. Wir müssen uns mit der Tatsache auseinander setzen, dass immer mehr Nachbarländer die Erbschaftsteuer abschaffen und die Erbschaftsteuer bei uns zu einem Standortnachteil zu werden droht", schrieb Huber in einem Beitrag für die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe). Zugleich räumte er ein: "Die Steuergerechtigkeit gebietet es jedoch, dass eine mögliche Ablösung der Erbschaftsteuer nur erfolgen kann, wenn die soziale Gerechtigkeit im Steuersystem gewahrt bleibt. Für eine solche Entscheidung ist es jetzt zu früh."

Schon jetzt fordert Huber, dass Bayern geringere Erbschaftsteuer-Sätze zahlen müssen als etwa Schlewig-Holsteiner. "Ein großes Problem für die Steuergerechtigkeit ist das Nord-Süd-Gefälle bei den Grundstückswerten. Ein Einfamilienhaus kostet in Schleswig-Holstein deutlich weniger als in Bayern oder Baden-Württemberg", schreibt Huber weiter. Da "Omas Häuschen"
überall in Deutschland von der Erbschaftsteuer verschont bleiben
müsse, forderte Huber: "Wir treten für eine Regionalisierung der Erbschaftsteuer bei den Freibeträgen ein. Damit kann jedes Land für
sein Gebiet die Freibeträge festlegen und sicherstellen, dass das Elternhaus an die Kinder vererbt und nicht wegen der Erbschaftsteuer
verkauft werden muss."

Immer mehr rechnen genauer

Es ist unsinnig, scheinheilig und obendrein auch einer soliden Politik unwürdig, bei den großen Energiekonzernen um Almosen zu betteln. Solange der Staatsanteil mit 40 Prozent Steuer- und Abgaben am Strompreis der größte Preistreiber ist, sollte die Regierung erst einmal vor der eigenen Türe kehren. So die Meinung des FDP Kreisvorstandmitgliedes Clemens Paul Schulte. Letzten Endes arbeiten auch viele Energielieferanten unter öffentlicher Beteiligung Darüber hinaus aber hilft gegen hohe Preise mehr Wettbewerb zuzulassen. Sozialtarife hingegen bedeuten eine Schwächung des Wettbewerbs weil ja doch immer 100 % bezahlt werden und somit andere einen noch höheren Strompreis zu begleichen hätten. Jede künstliche Preissenkung wird nur den etablierten Unternehmen in de Hände spielen und weitere neue Wettbewerber vom Markt fernhalten. Anstatt nach alter Regierungs--Manier mit den Großkonzernen hinter verschlossener Türe zu kungeln, sollten die verantwortlichen sich lieber für eine Senkung der Energiesteuern und eine Intensivierung des Wettbewerbs auf den deutschen Energiemärkten einsetzen. Schließlich haben sie da das Heft des Handelns selbst in der Hand.


Textverantwortlich
Clemens Paul Schulte